Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
A. Vorstellung des Themas
B. Inhalt und Aufbau der Arbeit
1. Teil: Der „Tatort Internet“
A. Begriffsbestimmungen

B. Die Arbeitsweise des Internet

I. Die Möglichkeiten des Internet

II. Die Geschichte und Struktur des Internet

1. Das ARPA-Net

2. Das weitere Wachstum

3. Die Kostenverteilung im Internet

4. Zukunftsprognose

III. Die Technik des Internet

1. Packet switching, TCP/IP

2. Internet Adressen und Domain Name Services

3. Vorteile der Arbeitsweise des Internet

C. Informationsaustausch über das Internet und Kontrollmöglichkeiten

I. Die Provider

1. Online-Dienste

2. Primärprovider

3. Access-, Service-, und Content-Provider; § 5 TDG

II. Anbieten von Informationen über das WWW

1. HyperText Markup Language (HTML)

2. Einspeisung der Informationen ins Internet

III. Abrufen von Informationen über das WWW

IV. Direkte Kommunikation über das Internet

1. E-mail

2. Usenet-Newsgruppen

a) Exkurs: Bulletin Board System (Mailbox)

b) Funktionsweise der Newsgruppen

3. Internet Relay Chat, IRC

V. Strafrechtliche Relevanz der Dienste des Internet

1. Grenzenlose Möglichkeiten

a) WWW

b) E-mail

c) Usenet

d) Internet Relay Chat

2. Kontrollmöglichkeiten

a) Kontrolle des WWW

b) Kontrolle von E-mail

c) Kontrolle des Usenet

d) Kontrolle des IRC

e) Beweissicherung am Tatort

D. Zusammenfassung

2. Teil: Strafbare Handlungen im Internet

A. Das Phänomen der strafbaren Inhalte

I. In Betracht kommende Straftatbestände

1. Kommunikationsdelikte

2. Sonstige Straftaten

II. Erscheinungsformen von strafbaren Inhalten

III. Statistisches Aufkommen strafrechtlich relevanter Inhalte

IV. Quellen der strafbaren Inhalte

V. Kommunikationsdelikte und Computerkriminalität

1. Entwicklung der „Computerkriminalität“

2. Neue Begrifflichkeit

VI. Besonderheiten der multimedialen Kriminalität

1. Die Täter der multimedialen Kriminalität

2. Der besondere Reiz strafbarer Internet-Inhalte

3. „Opferlose“ Kriminalität ?

4. Die Globalität der multimedialer Kriminalität

B. Erforderlichkeit des Eingreifens des Strafrechts

I. Der „rechtsfreie Raum“ Internet

II. Selbstregulierung und Netiquette

III. Selbstkontrolle der Nutzer und Internet-Betreiber

IV. Probleme der Selbstregulierung und -kontrolle

1. Abgrenzungsschwierigkeiten

2. Selbstjustiz

3. Fehlende Eignung zur Verhinderung strafbarer Inhalte

C. Anwendbarkeit des nationalen Rechts

I. Eignung des deutschen Strafrechts zur Bewältigung der multimedialen Kriminalität nach der Neuregelung durch § 5 TDG

1. Strafbarkeit der Urheber nach § 5 I TDG

a) Anwendbarkeit des Besonderen Teils des StGB

Verbreitung pornographischer Schriften, § 184 I StGB

„Harte“ Pornographie, § 184 III StGB

Sonstige Kommunikationsdelikte

Zwischenergebnis

b) Computergenerierte Bilder und „Fakes“

c) Strafbarkeitsausschluß möglich ?

d) Setzen von Hyperlinks

Täterschaft oder Teilnahme ?

Strafbarkeit angesichts § 5 TDG

e) „Virtuelle“ Straftaten

f) Zwischenergebnis

2. Strafbarkeit des Bereithaltens fremder Inhalte nach § 5 II TDG

a) Systematische Stellung des § 5 II TDG

b) Begriff der Kenntnis

c) Verantwortlichkeit bei fehlender Kenntnis der Inhalte

d) Verantwortlichkeit bei Kenntnis der Inhalte

Tatbestandliche Vorprüfung im Sinne des § 5 II TDG

Strafbarkeit aus aktivem Tun oder Unterlassen ?

Weitere Voraussetzungen für eine Strafbarkeit

e) Zwischenergebnis

3. Strafbarkeit der Zugangsvermittlung nach § 5 III TDG

4. Strafbarkeit der Betreiber sonstiger Dienste

5. Strafbarkeit der Nutzer

a) Download von Dateien im Sinne des § 184 V StGB

b) Bloßes „Surfen“ ohne Download

6. Ergebnis

II. Ausländische Rechtsordnungen

1. Strafbarkeit der Urheber

a) Kontinental-Europa

b) Common-Law-Rechtsordnungen

c) Weitere Staaten

2. Strafbarkeit der Provider

D. Zusammenfassung

3. Teil: Kommunikationsdelikte im Rechtsvergleich

A. Geltungsbereich des deutschen Strafrechts

I. Unproblematische Fälle der Geltung des deutschen Strafrechts

II. Anwendung des Territorialitätsprinzips in weiteren Fällen

1. Anwendbarkeit von § 9 StGB bei Auswirkungen in Deutschland ?

2. Anwendbarkeit von § 9 StGB nur bei Erfolgsdelikten ?

3. Streitentscheidung

III. Konsequenzen

B. Situation in anderen Staaten

I. Anwendbarkeit der nationalen Rechtsordnungen

1. USA

2. Europa

3. Sonstige Staaten, Islam

4. Zusammenfassung

II. Durchsetzung des nationalen Rechts bei Auslandstaten

1. Problematik

2. Beispiele aus Deutschland

3. Beispiele aus den USA

a) Fall „Thomas“

b) Fall „Granite Gate Resorts“

c) Fall „Playboy v Chuckleberry“

d) Fall „Scientology v anon.penet.fi“

4. Sonstige Beispiele

C. Materiellrechtliche Konflikte

I. Konflikte der Anbieter mit fremden Rechtsordnungen

II. Fehlende Handhabe gegen im Ausland agierende Täter

III. Untersuchung der weltweit differierenden Kommunikationsdelikte

1. „Obscenity“- Delikte

a) ratio legis

Die deutsche Rechtslage

Vergleichbare Rechtsordnungen

Schutzgut der öffentlichen Moral

b) Unterscheidung zwischen schädigenden und illegalen Inhalten

c) Jugendschutz als Anknüpfungspunkt

Zugangsalter zu schädigenden Inhalten

Strafbarkeit der Kinderpornographie

Altersgrenze bei der Definition von Kinderpornographie

Sonstige Ansätze im Bereich der Kinderpornographie

Strafbarkeit der virtuellen Kinderpornographie

Strafbarkeit des Besitzes von kinderpornographischem Material

d) Verfassungsrechtlicher Rahmen

e) Sonstige Problemfelder

Voyeurismus

Strafbarkeit der Versendung obszönen Materials

Strafrahmen

f) Zusammenfassung

2. „Hate Speech“- Delikte

a) Verbot der „Hate Speech“

Internationale Abkommen

Umsetzung der Abkommen

- Der „deutsche“ Ansatz: Totalverbot bestimmter Propaganda

- Allgemeine Gesetze gegen „Hate Speech“

b) Beschränkung auf konkrete Gefährdungsdelikte (Aufstachelung)

c) Beschränkung auf „Hate Crimes“

d) Zusammenfassung

3. Politische Aussagen als Straftat

4. Blasphemie

a) Westliche Staaten

b) Islam

5. Sonstige Normen

D. Zusammenfassung und Bewertung des Konfliktpotentials

4. Teil: Lösungsmöglichkeiten

A. Reform des Territorialitätsprinzips

B. Schließung von Strafbarkeitslücken durch internationaleRechtsangleichung

I. Bisherige Initiativen und Möglichkeiten zur Rechtsetzung

1. Internationale Strafrechtskongresse der AIDP

2. Europarat

3. Europäische Union / Europäische Gemeinschaft

a) Bisherige Initiativen

Grünbuch und Mitteilung der Kommission vom 16.10.1996

Aktionspläne

Sonstige Aktivitäten

b) Möglichkeiten der Rechtsetzung

Maßnahmen im Rahmen der ersten Säule (EG)

- Richtlinienkonforme Auslegung

- Anweisungskompetenz zum Erlaß von Strafbestimmungen

- Sonstige Maßnahmen

Maßnahmen im Rahmen der dritten Säule (PJZ)

4. Vereinte Nationen (UNO)

a) Bisherige Initiativen

b) Möglichkeiten der Rechtsetzung

Völkerstrafrecht

Sonstige Möglichkeiten

5. OECD

6. G7-/G8-Staaten

7. Sonstige Initiativen

8. Zusammenfassung

II. Bestehende Abkommen

III. Denkbare Formen einer Rechtsangleichung

IV. Die Unmöglichkeit einer internationalen Lösung

1. Divergierende Traditionen

a) Definitionen der „Obscenity“ und Kinderpornographie

b) Unterscheidung schädigende / illegale Inhalte

c) Besitz von Kinderpornographie

d) Hate Speech

e) Politische Aussagen und Blasphemie

2. Unterschiedliche Systematik der Rechtsordnungen

3. Probleme bei der Auslegung und Umsetzung

4. Fehlende Reformbereitschaft

5. Mangelnde Akzeptanz neuer Regelungen

a) Schaffung eines Kulturkonflikts

b) Beispiele für mißglückte Adoptionen

6. Zusammenfassung

C. Nationale Lösungsansätze

I. Ausgangslage

II. Ausweitende Maßnahmen

1. Grenzen des internationalen Strafrechts

a) Völkerrecht

b) Rechtsstaatliche Schranken

2. Mögliche Maßnahmen zur Erfassung im Ausland begangener Kommunikationsdelikte

a) Generelle Einführung des aktiven Personalitätsprinzips

Historische Entwicklung

Argumente gegen das aktive Personalitätsprinzip

Bewertung

b) Enumerative Erweiterung des Weltrechtsgrundsatzes

Grundlagen

Anwendbarkeit auf Kommunikationsdelikte

Bewertung

c) Enumerative Erweiterung des aktiven Personalitätsprinzips

Bisherige Forderungen

Historische Entwicklung

Generelle Bedenken

Gründe für die Ausweitung des aktiven Personalitätsprinzips

Konkrete Ausgestaltung

Konsequenzen der Neuregelung

3. Verbesserung der Strafverfolgung

D. Ergebnis

Zusammenfassung und Ausblick

Anhang I: Internet-Adressen

A. Institutionen und Organisationen

B. Software

C. Inhalte

D. sonstige Angebote

Anhang II: Gesetze und Urteile

A. Gesetz über die Nutzung von Telediensten (Teledienstegesetz -TDG)

B. Weitere Gesetze und Abkommen

C. Urteile

Literaturverzeichnis

 

Abkürzungsverzeichnis

a.A.                anderer Ansicht
a.E.                 am Ende
a.F.                 alte Fassung

ABl.               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften / Europäischen Union

ACLU            American Civil Liberties Union

AfP                 Archiv für Presserecht

AG                 Aktiengesellschaft / Amtsgericht

AIDP              Association Internationale de Droit Penal

All ER             All England Law Report

ARPA            Advanced Research Projects Agency

Art.                Artikel

BayObLG      Bayerisches Oberstes Landesgericht

BB                 Der Betriebs-Berater

BBS               Bulletin Board System

BGBl.             Bundesgesetzblatt

BGE               Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichtshofes, Amtliche Sammlung

BGH              Bundesgerichtshof

BGHSt           Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen

BGHZ            Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen

BKA              Bundeskriminalamt

BR                 Bundesrat

BT                 Bundestag / Besonderer Teil

BTX              Bildschirmtext

BVerfG         Bundesverfassungsgericht

BVerfGE       Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

c´t                 c´t: magazin für computer technik

CDA             Communications Decency Act

CERD           Committee on the Elimination of Racial Discrimination

CIA              Central Intelligence Agency

CR                Computer und Recht

DSWR          Datenverarbeitung, Steuer, Wirtschaft, Recht

DuD              Datenschutz und Datensicherheit

E 1962          Regierungsentwurf eines Strafgesetzbuches 1962

EDV             Elektronische Datenverarbeitung

EFTA           Europäische Freihandelszone

EG                Europäische Gemeinschaft

EGV             Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

EMRK          Europäische Menschenrechtskonvention

EU                Europäische Union

EuGH           Europäischer Gerichtshof

EuGRZ         Europäische Grundrechte-Zeitschrift

EuR              Europarecht

EuRHÜbk    Europäisches Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen

EUV            Vertrag über die Europäische Union

EuZW          Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht

F.3d             Federal Reporter, 3d Series (US-Entscheidungssammlung)

F.Supp.        Federal Supplement (US-Entscheidungssammlung)

FAZ             Frankfurter Allgemeine Zeitung

FBI              Federal Bureau of Investigation

Fn.               Fußnote

FS               Festschrift

FTP             File Transfer Protocol

GA              Goltdammer´s Archiv für Strafrecht

GASP         Gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik

GB              Gigabyte

GG             Grundgesetz

GjSM         Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte

GPRS         General Packet Radio Service

GRUR Int.  Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Internationaler Teil

GSM          Global Standard for Mobile Communication

h.M.            herrschende Meinung

HTML        HyperText Markup Language

http             hypertext transfer protocol

ICC            International Criminal Court

ICCP         OECD-Committee on Information, Computer and Communications Policy

ICCPR       International Convenant on Civil and Political Rights

IEEE           Institute of Electrical and Electronics Engineers

ILSA          International Law Students Association

IP               Internet Protocol

IRC            Internet Relay Chat

ISDN         Integrated Services Digital Network

ISP            Internet Service Provider

Int.             International

IuKDG       Informations- und Kommunikationsdienstegesetz

iVm            in Verbindung mit

JÖSchG     Jugendschutzgesetz

JPG            Joint Photographic Experts Group

JR              Juristische Rundschau

Jura            Juristische Ausbildung

JuS            Juristische Schulung

JZ              Juristen-Zeitung

L.J.            Law Journal

L.R.           Law Review

LG             Landgericht

LKA          Landeskriminalamt

m.w.N.       mit weiteren Nachweisen

MB            Megabyte

MDStV      Mediendienstestaatsvertrag

MMR         MultiMedia und Recht

N.W.2d      North Western Reporter, 2d Series (US-Entscheidungssammlung)

NGO          Non-Governmental Organization

NJ               Neue Justiz

NJW           Neue Juristische Wochenschrift

NNTP         Network News Transfer Protocol

NJW-CoR   Neue Juristische Wochenschrift - Computerreport

NStZ          Neue Zeitschrift für Strafrecht

OECD        Organization for Ecomonic Cooperation and Development

ÖJZ            Österreichische Juristen-Zeitschrift

ÖZöRV      Österreichische Zeitschrift für öffentliches Recht und Völkerrecht

OLG           Oberlandesgericht

OWiG         Ordnungswidrigkeitengesetz

PICS           Platform for Internet Content Selection

PJZ              Polizeiliche und Justitielle Zusammenarbeit

PKS            Polizeiliche Kriminalstatistik

PornG          Pornographiegesetz

Pub.L.         Public Law

RDA           Racial Discrimination Act

RdJB           Recht der Jugend und des Bildungswesens

RGBl.          Reichsgesetzblatt

Rn.              Randnummer

Rs.              Rechtssache 

S.C.R.         Supreme Court Reporter (kanadische Entscheidungssammlung)

S. Ct.          Supreme Court (US-Entscheidungssammlung)

S.E.2d        South Eastern Reporter, 2d Series (US-Entscheidungssammlung)

sec.             section

SchwZStR   Schweizer Zeitschrift für Strafrecht

Slg.             Amtliche Sammlung des Europäischen Gerichtshofs

SMTP         Simple Mail Transfer Protocol

StGB           Strafgesetzbuch

StIGH         Ständiger Internationaler Gerichtshof

StPO           Strafprozeßordnung

StrÄndG     Strafrechtsänderungsgesetz

StrRG         Strafrechtsreformgesetz

TCP           Transmission Control Protocol 

TKG          Telekommunikationsgesetz

TDG           Teledienstegesetz

UN / UNO  Vereinte Nationen (United Nations)

UNCRC     United Nations Convention on the Rights of the Child

U.S.            United States Supreme Court (US-Entscheidungssammlung)

U.S.C.        United States Codes

UrhG          Urheberrechtsgesetz

URL           Uniform Resource Locator

Var.            Variante

VerbotsG    Verbotsgesetz

WM           Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht, Wertpapiermitteilungen

WTO         World Trade Organization

WWW       World Wide Web

ZBJI           Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres

ZfRV          Zeitschrift für Rechtsvergleichung

ZLR           Zeitschrift für das gesamte Lebensmittelrecht

ZRP           Zeitschrift für Rechtspolitik

ZStW         Zeitschrift für die gesamte Strafrechtswissenschaft 

ZUM         Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht / Film und Recht
 

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